Zürcher Stadträtin Simone Brander hat auf unsere Petition Saubere Schweiz geantwortet:
Sehr geehrter Petitionsführerin
Der Stadtrat der Stadt Zürich hat die Lancierung der «Petition saubere Schweiz» zur Kenntnis genommen. Vielen Dank für Ihre Information.
Dem Stadtrat ist die Lebensqualität in der Stadt Zürich ein wichtiges Anliegen. Zahlreiche städtische Mitarbeitende sind jeden Tag für eine saubere Stadt im Einsatz. Sie bewirtschaften über 4000 öffentliche Abfallbehälter, entfernen Littering, Sprayereien und Aufkleber. Die Sauberkeit wird regelmässig systematisch erhoben. Anhand dieser Indikatoren werden die Reinigungsarbeiten gesteuert.
Die Stadt Zürich strebt ein hohes Sauberkeitsniveau an, aber keine Perfektion. Einzelne Graffiti oder Kleber werden für eine gewisse Zeit stehengelassen. Dies ist nicht zuletzt der Endlichkeit der verfügbaren Ressourcen für die Reinigung geschuldet. Ausgenommen sind rassistische, sexistische oder aus anderen Gründen diskriminierende Graffiti und Kleber; sie werden sofort entfernt.
Ordnungsbussen für das Verschmutzen des öffentlichen Grunds sind gesetzlich vorgesehen, erfordern aber eine Beweisführung («in flagranti»). Die Polizei spricht entsprechende Bussen aus, priorisiert aber schwerwiegendere Delikte – auch hier stellt sich die Frage nach dem Ressourceneinsatz.
Betreffend Punkt 4 der Petition sind der Verwaltung weitgehend die Hände gebunden. Der Schutz des privaten Eigentums wird im Schweizerischen Zivilgesetzbuch hochgehalten. Erfreulicherweise sind auch private Grund- und Hauseigentümer*innen in der Stadt Zürich an einer sauberen Stadt interessiert und engagieren sich entsprechend. Die Stadt bietet ihnen zur Unterstützung Dienstleistungen wie die Reinigung von Privatstrassen und Abos zur Entfernung von Graffiti an. Sauberkeit und Lebensqualität ist eine Gemeinschaftsleistung aller Beteiligten.
Freundliche Grüsse
Simone Brander, Stadträtin
Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements